Jahresrapport der Luftwaffe 2023

Am Donnerstag, dem 31. August 2023, lud der Kommandant der Schweizer Luftwaffe, Divisionär Peter “Pablo” Merz, zum traditionellen Jahresrapport der Luftwaffe nach Alpnach.

Der diesjährige Rapport befasste sich mit aktuellen Themen, die uns seit dem Ausbruch des Angriffskrieges in der Ukraine beschäftigen. Die Schweizer Neutralitätspolitik und eine Betrachtung unserer Rüstungsindustrie leiteten den Tag ein. Ein Blick über die Landesgrenzen hinaus sowie in andere Bereiche unserer Armee ergänzten die Gedanken des Kommandanten der Luftwaffe. Ebenso wurde der Einsatz der Milizkader und Berufsorganisation der Luftwaffe gewürdigt.

Pünktlich um 09:30 Uhr wurde dem Kommandanten zur Eröffnung des Rapports gemeldet. Daraufhin folgte der Einmarsch der Standarten der verschiedenen Formationen unserer Luftwaffe zu den Klängen des Fahnenmarsches. Der Armeeseelsorger teilte seine Gedanken und den Segen für den diesjährigen Rapport mit.

Herr Sebastian Ramspeck, Internationaler Korrespondent des Schweizer Radios und Fernsehens, leitete den Tag mit einem Inputreferat zur Schweizer Neutralität ein.

Er eröffnete sein Referat mit einer Rückschau auf das BRICS-Treffen in Südafrika von letzter Woche. Es zeichnet sich eine weitere Entwicklung hin zu einer noch größeren multipolaren Welt ab, wobei die nun um sechs Nationen erweiterte BRICS Plus sich zu einer eigentlichen Allianz gegen die Dominanz der Vereinigten Staaten von Amerika positioniert. Letzte Umfragen haben gezeigt, dass rund 91% der Schweizer Bevölkerung für die Neutralität der Schweiz eintreten. Andererseits gibt es keinen Konsens darüber, was “Neutralität” eigentlich bedeutet. Neutrale Staaten sind in Zeiten von Kriegen und Konflikten immer dem Druck anderer Staaten ausgesetzt. Einerseits unterstellen Konfliktparteien der Schweiz, dass sie gar nicht mehr “neutral” ist. So zum Beispiel Russland, nachdem sich die Schweiz den internationalen Sanktionen gegen Russland im Anschluss an den militärischen Überfall auf die Ukraine angeschlossen hatte. Andererseits vertreten andere Nationen die Position, dass es in der heutigen Zeit, in der eine internationale “Ächtung” eines Angriffskrieges existiert, keinen Sinn mehr macht, als Nation “neutral” zu sein. Wie immer in solchen Zeiten muss die Schweiz ihren Standpunkt zur Neutralität international erklären und mit dem Druck umgehen, der auf sie ausgeübt wird. Im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine muss sich die Schweiz, wie bereits während vergangener Kriege und Konflikte, der Diskussion über die Neutralität und deren Auswirkungen stellen.

Auf das Referat von Herrn Sebastian Ramspeck folgte eine von ihm moderierte Podiumsdiskussion mit Vertretern der vier Bundesratsparteien, nämlich Frau Nationalrätin Priska Seiler-Graf von der SP, Herr Nationalrat Andreas Meier von der Mitte-Partei, Herr Nationalrat Damien Cottier von der FDP und Herr Nationalrat Mauro Tuena von der SVP.

Die erste Frage von Herrn Ramspeck an das Podium war, wie die einzelnen Parteien die Schweizer Neutralität heute sehen. Die Positionen sind wie folgt:

SVP: Die Schweiz sollte grundsätzlich selbst entscheiden, wie sie ihre Neutralität gestaltet. Daher wurde auch von Seiten der SVP die Neutralitätsinitiative lanciert. Diese Initiative schließt die Möglichkeit von Sanktionen nicht aus. Es ist für die Schweiz wichtig, sich in internationalen Konflikten nicht zu positionieren und keine der beiden Seiten direkt oder indirekt zu unterstützen.

FDP: Die Neutralität der Schweiz muss sich weiterentwickeln und den internationalen Gegebenheiten, insbesondere der militärischen Bedrohungslage, anpassen. Die Geschichte zeigt, dass die Schweiz bei der Auslegung ihrer Neutralität stets einen gewissen Pragmatismus an den Tag gelegt hat.

SP: Eine echte “Neutralität” wurde von der Schweiz eigentlich nie gelebt. Die Schweiz braucht eine “differenzierte” Neutralität, wobei sie militärisch neutral bleibt, aber politisch klar den Aggressor verurteilt und den angegriffenen Staat unterstützt. Eine solche “differenzierte” Neutralität muss jedoch erst definiert werden. Die SP hat heute keine klare Antwort auf diese Frage.

Mitte: Die Neutralität muss international glaubwürdig von der Schweiz vertreten werden. Sie muss jedoch unter moralischen Gesichtspunkten “anständig” ausgelegt werden. Es ist klar, dass die Schweiz humanitäre Unterstützung leistet.

Seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine im Februar 2022 verweigerte die Schweizer Regierung in mehreren Fällen europäischen Nationen, die in der Vergangenheit Rüstungsgüter wie z.B. Schützenpanzer und Fliegerabwehrsysteme von der Schweiz gekauft haben, die Weitergabe dieser Güter an die Ukraine. Daher lautete die zweite Frage an das Podium: “Wie ist der Standpunkt der Parteien zur Frage der ‘Wiederausfuhr von Waffen’?”

FDP: Das Waffenausfuhr-gesetz muss dahingehend angepasst werden, dass solche Weitergaben möglich sind. Alle Parteien möchten eigentlich das Gesetz in irgendeiner Form ändern, aber es gibt keine Mehrheit dafür.

SP: Waffenexporte sollten grundsätzlich aus der Schweiz verboten sein. Der 24. Februar 2022 – der Ausbruch des Krieges in der Ukraine – war für die SP eine Zäsur, und sie hat ihre Meinung zu diesem Thema geändert und ist zum Schluss gekommen, dass es einen gewissen Pragmatismus braucht. Die Ukraine sollte neben humanitärer Unterstützung in letzter Konsequenz auch indirekt durch die Weitergabe von Schweizer Rüstungsgütern unterstützt werden können, allerdings nur, wenn von Seiten der UNO ein Beschluss mit einer 2/3-Mehrheit vorliegt. Der Bundesrat möchte keine Weitergabe erlauben und hat somit eine andere Meinung als das Parlament.

Mitte: Die Kooperation mit den internationalen Nachbarn steht im Vordergrund. Die Mitte möchte eigentlich nichts am Gesetz für die Waffenausfuhr ändern. Eine Ausnahme für die Ukraine sollte jedoch möglich sein.

SVP: Es sollte für die Ukraine keine Ad-hoc-Lösung geben. Die SVP unterstützt heute eine Position, wie sie dem Antrag von FDP-Ständerat Thierry Burkart – eingebracht wurde, jedoch ohne “Lex Ukraine”.

Die letzte Frage für das Podium, die Herr Ramspeck stellte, betraf die Sichtweise der Parteien zur Frage der “militärischen internationalen Kooperation” der Schweiz.

Mitte: Es braucht eine solche Kooperation. Die Mitte unterstützt die European Sky Shield Initiative, die die Schweiz kürzlich mitunterzeichnet hat. Die Schweiz kann nicht alleine die sicherheitspolitischen Aufgaben erfüllen.

FDP: Ein NATO-Beitritt der Schweiz ist kein Thema. Es bedarf einer Zusammenarbeit mit den Nachbarn, insbesondere in den Bereichen Cyber und Weltraum. Es müssen auch gemeinsame Übungen in der Luft und am Boden durchgeführt werden.

SP: Für die SP steht eine Zusammenarbeit mit der EU im Vordergrund. Aus militärischer Sicht bietet sich nur eine Kooperation mit der NATO an. Die Sicherheitspolitik der EU sollte gestärkt werden. Es stellt sich die Frage, was die Schweiz noch mehr an Kooperation mit dem Ausland tun könnte. Die Schweiz sollte bündnisfrei bleiben.

SVP: Eine Kooperation mit dem Ausland in Friedenszeiten macht Sinn. Eine rote Linie sind sogenannte NATO-Artikel-5-“Bündnisfall”-Übungen. Es bedarf einer Erweiterung der Kooperation in der Cyberabwehr. Es bleibt kaum Raum für eine weitere Steigerung der internationalen militärischen Kooperation.

Vor der Mittagspause hielt Herr Dr. Stefan Brupacher, Präsident der Swissmem, ein Referat über die Betrachtungen der Schweizer Rüstungsindustrie.

Eine eigene Rüstungsindustrie bringt für die Schweiz eine höhere Autonomie. Heute gibt es rund 14’000 Arbeitsplätze in der Schweizer Rüstungsindustrie, und die Wertschöpfung beträgt rund 2,3 Milliarden Franken im Jahr. Exportgeschäfte sind für die heimische Rüstungsindustrie zentral, da der Heimmarkt zu klein ist, um sinnvoll zu wirtschaften. Die heutige internationale Wahrnehmung der Schweiz seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine ist wie folgt: “Die Schweiz will Europa bei der Unterstützung nicht helfen!” Die aktuelle Rechtslage bezüglich Weitergabe von Schweizer Rüstungsgütern ist dadurch ein großes Problem für die heimische Industrie, denn sie wird auf dem internationalen Markt nicht mehr als stabiler Partner wahrgenommen. Seit der Verschärfung des Waffenausfuhr gesetzes durch die Korrekturinitiative von Mitte-Links wurden die Exportregeln seit 2022 dogmatisch und nicht mehr wie bisher pragmatisch ausgelegt. Ein weiteres Problem sei die mangelnde Wertschätzung der heimischen Rüstungsindustrie, dies infolge einer stetigen Erosion des Wehrwillens und Engagements für sicherheitspolitische Belange. Rechtliche Lösungen müssen klar und glaubwürdig sein. Für die Swissmem ist daher klar, dass die Wiederausfuhrbewilligung weg muss, und Exporte wieder vermehrt möglich werden sollten. Die Swissmem will nach wie vor keine Subventionen für die heimische Rüstungsindustrie, aber die Möglichkeiten, die der heimische Markt bietet, sollten genutzt werden. Ein neuer außenpolitischer Realismus ist nötig. Für die Schweizer Industrie sind unverzichtbare Güter wichtig, sodass sie weiterhin eine Rolle auf dem internationalen Markt spielt. Von der Schweizer Diplomatie wird eine “außenpolitische Zurückhaltung” erwartet. Die Welt kann nicht am Schweizer-Wesen genesen. Der Westen und ebenso die Schweiz müssen mit Erfolg statt mit Protektionismus überzeugen. Es gilt, alle Märkte möglichst lange offen zu halten.

Brigadier Daniel Krauer, seines Zeichens Chef des Militärischen Nachrichtendienstes (MND), erklärte nach der Mittagspause die aktuelle Lage im Ukrainekrieg.

Der Krieg befindet sich heute in seiner fünften Phase, in der die Ukraine versucht, im Süden des Landes von den Russen besetztes Territorium zurückzuerobern. Die Stadt Tokmak im Oblast Saporischschja ist eine logistische Drehscheibe der Russen, und deren Einnahme durch die Ukraine wäre ein entscheidender Erfolg. Die Russen wären dann gezwungen, die Front auf einer Breite von 100 bis 150 km zurückzunehmen. Nichtsdestotrotz ist ein Übergang in einen Bewegungskrieg unwahrscheinlich. Die Russen führen eine eher defensiv geführte Luftkriegskampagne gegen die Ukraine. Ukrainische BODLUV (bodengestützte Luftverteidigung) mittlerer und größerer Reichweite sind im Hinterland zum Schutz wichtiger Infrastrukturen und Bevölkerungszentren im Einsatz. Im frontnahen Raum werden BODLUV-Systeme mittlerer und kurzer Reichweite zum Schutz der Aufmarschgebiete und Angriffsgrundstellungen eingesetzt. BODLUV-Systeme kurzer Reichweite und Drohnenabwehrsysteme sind entlang der gesamten 700 km langen Front im Einsatz. Seit Mai dieses Jahres wurden die Patriot-BODLUV-Stellungen im Raum Kiew mit etwa 150 russischen Abstandswaffen beschossen. Das Patriot-System ist in der Lage, die meisten Angriffe erfolgreich abzuwehren. Es gab jedoch einige Treffer in den Stellungen, und es kam zu Beschädigungen. Die Russen sind in der Lage, mehrere Dutzend Angriffsdrohnen vom Typ “Shahed” pro Woche gegen Ziele in der Ukraine einzusetzen. An der Front werden 10 bis 12 Kleinstdrohnen pro Frontkilometer auf beiden Seiten eingesetzt. Die Verluste an solchen Drohnen belaufen sich pro Monat in mehrere Tausend. Aus Schweizer Sicht gibt es nach wie vor kein geeignetes System zu deren Abwehr. Die Russen führen keine Luftkriegsoperationen im Verbund durch, wie es die Vereinigten Staaten von Amerika und die NATO können, da ihnen dafür die Möglichkeiten fehlen. Die ukrainischen Angriffe mit Langstreckendrohnen gegen einzelne Ziele in der Tiefe Westrusslands haben kaum militärische Bedeutung, wirken sich jedoch durchaus im Rahmen der Informationskriegsführung aus. Es wird angenommen, dass die Russen im späteren Verlauf dieses Jahres vermehrt kritische Infrastrukturen mit Abstandswaffen angreifen werden, wie das bereits im letzten Winter der Fall war.

Brigadier Gerfried Pomberger vom Österreichischen Bundesheer (ÖBH) berichtete über Österreichs Neutralitäts- und Sicherheitspolitik im Lichte des Ukrainekriegs. Brigadier Pomberger ist der “Air Chief” und somit Befehlshaber der Österreichischen Luftstreitkräfte.

Für Österreich war die Neutralität Mittel zum Zweck, als es darum ging, nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Besatzung durch die alliierten Mächte zu beenden. Dies gelang mit dem Staatsvertrag von 1955. Dabei musste sich die Republik Österreich der Neutralität ähnlich wie die Schweiz verpflichten. Seither wirkte die Neutralität als identitätsstiftend für die Bevölkerung Österreichs. Eine Aufgabe der Neutralität ist für Österreich kein Thema. Österreich lebt eine adaptive Neutralität. Österreich als EU-Mitglied beteiligt sich aktiv an einer gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik. Es gibt jedoch eine Ausnahme, nämlich die “Irische Klausel”, die es Österreich erlaubt, sich von militärischen Maßnahmen auszunehmen.

Ebenso berichtete Brigadier Pomberger über die Ausbaupläne für die österreichischen Luftstreitkräfte. Nach vielen Jahren der Spar- und Reduktionsprogramme fand in Folge des Krieges in der Ukraine in der österreichischen Politik ein Umdenken statt. Die Bedrohung durch die Russen ist ein Fakt, und das ÖBH benötigt einen Fähigkeitsaufbau und Stärkung der Verteidigungsbereitschaft. Dafür wurde ein Aufbauplan “2032+” beschlossen. Dafür stehen über 16 Milliarden Euro für die kommenden 10 Jahre zur Verfügung. Der Aufbau für die Luftstreitkräfte umfasst den Ersatz des Transportflugzeuges C-103 Hercules, die Beschaffung eines “Advanced Jet Trainers”, der auch für den Erdkampf bewaffnet werden soll, ein zusätzliches Geschwader mit S-70 Black Hawk Transporthelikoptern, MALE-Drohnen inklusive Bewaffnung in der Klasse einer MQ-9C, den Ersatz der PC-7 Trainingsflugzeuge und schlussendlich auch den Ersatz der Eurofighter Kampfflugzeuge. Ebenso wird die bodengebundene Luftverteidigung (BODLUV) erneuert. Dies betrifft die Modernisierung der 35 mm Kanonen-Fliegerabwehrsysteme und die Beschaffung eines BODLUV-Systems mittlerer Reichweite. Die Teilnahme Österreichs an der European Sky Shield Initiative ist nicht Teil des Aufbauplanes.

Der Kommandant der Luftwaffe, Divisionär Merz, ging in seinem Referat auf einen Rück- und Ausblick der Schweizer Luftwaffe ein.

Wiederum konnte die Luftwaffe auf die erfolgreiche Durchführung von Einsätzen zurückblicken. Mit der Armeeorganisation Revision 2026 wird die Luftwaffe weiterentwickelt. Im Rahmen des Armeezielbilds 2030 soll die Verteidigungsfähigkeit gestärkt werden. Das neue Motto der Armee lautet: «Die Armee verteidigt». Eine zentral geführte integrierte Luftverteidigung, bestehend aus dem F-35 Kampfflugzeug und dem Patriot BODLUV-System größerer Reichweite, wird aufgebaut. Dezentralisierung ist wieder ein wichtiges Thema. Die Flugplatzkommandos werden in die Lage versetzt, falls nötig, dezentrale Standorte zu beziehen, um von dort Flugzeuge und Helikopter einzusetzen. Der Luftwaffe wird zusätzlich eine Formation im Bereich “Weltraum” angegliedert, da diese Operationssphäre auch für die Schweiz immer wichtiger wird. Die ersten F-35 Kampfflugzeuge werden 2028 erwartet, und das Programm verläuft nach Plan. Ebenso läuft die Patriot-Beschaffung nach Plan. Bei der Einführung der Aufklärungsdrohne ADS-15 gibt es jedoch eine Verzögerung, und sie soll erst 2026 einsatzbereit sein. Ebenso gab es Verzögerungen bei der Modernisierung des FLORAKO-Systems. Die Armee erhofft sich bei der Teilnahme an der European Sky Shield Initiative Skaleneffekte bei der Beschaffung von neuen BODLUV-Systemen mittlerer und kürzerer Reichweite. Ein System mittlerer Reichweite soll bis Ende dieses Jahrzehnts beschafft werden, und danach ist die Beschaffung eines neuen Systems kürzerer Reichweite vorgesehen. Die Erneuerung der Lufttransporthelikopter ist ein Schwerpunkt für den Kommandanten der Luftwaffe. Zurzeit sind die mittleren Helikopter nicht für Verteidigungsoperationen geeignet, daher muss ein neues Modell für einen mittleren Helikopter deutlich robuster sein. Die Beschaffung eines Transportflugzeuges für die Schweizer Luftwaffe ist kein Thema, stattdessen wird eine Kooperation mit dem Ausland angestrebt. Für den Bundesrat wurde ein neues Geschäftsreiseflugzeug vom Typ Global 7500 angeschafft, das nun sämtliche Anforderungen in Bezug auf Reichweite und Ausstattung erfüllt. Die Patrouille Suisse soll weiterhin mit dem F-5 Tiger bis 2025 fliegen. 2027 erreicht der F-5 Tiger dann endgültig das technische Lebensende. Weitere finanzielle Mittel für den Erhalt der F-5 Tiger werden nicht mehr bereitgestellt. Die Armeeführung bekennt sich zur Weiterführung der Patrouille Suisse nach dem Ende der F-5 Tiger. Ende August 2024 wird in Emmen die Airspirit24 als Luftwaffenanlass durchgeführt, bei dem unter anderem das 110. Jubiläum der Luftwaffe und das hundertjährige Bestehen der AVIA Gesellschaft der Offiziere der Schweizer Luftwaffe gefeiert wird.

Der Abschluss des diesjährigen Jahresberichts der Luftwaffe bildeten die Ausführungen des Chefs des Kommandos Operationen, Korpskommandant Laurent Michaud. Das Kommando Operationen bildete für die Luftwaffe die vorgesetzte Stelle.

Für die Luftwaffe steht das bessere Verständnis der Bedrohungsstufen im Vordergrund, insbesondere im Hinblick auf die neue Ausrichtung der gesamten Armee zur verstärkten Verteidigungsfähigkeit. Dazu gehört auch die Verbesserung des Eigenschutzes der Formationen und Infrastrukturen der Luftwaffe. Zukünftig werden BODLUV-Formationen in Formationen des Heeres integriert. Die Ausbildung und Übungen der Luftwaffe müssen auf die Verteidigung ausgerichtet sein. Aus Sicht des Chefs des Kommandos Operationen entwickelt sich die Lage im Krieg in der Ukraine dahingehend, dass es zu einem eingefrorenen Konflikt kommen wird. Ein kompletter Abzug der russischen Truppen vom Territorium der Ukraine ist unwahrscheinlich. Die langfristige Unterstützung der Ukraine durch den Westen ist ebenfalls unwahrscheinlich. Somit muss es irgendwann zu einer Form einer Verhandlungslösung kommen. Wir leben in einer Welt mit Multikrisen wie dem Klimawandel, der bereits heute strategische Auswirkungen hat, Hungerkrisen, Rivalität der Machtblöcke und soziale Instabilität in Europa. Die Europäische Union ist eine Allianz ohne eigene Rohstoffe. Die Armee ist die letzte strategische Reserve der Schweiz. Neben der Erneuerung der Luftwaffe ist auch die Modernisierung der Bodenstreitkräfte von entscheidender Bedeutung. Korpskommandant Michaud bedankte sich bei den rund 400 anwesenden Gästen, Milizkadern und Berufsorganisationen der Luftwaffe für ihren Einsatz zugunsten unseres Landes.

Mit der Nationalhymne und dem Auszug der Standarte endete der diesjährige Jahresrapport in Alpnach kurz nach 15:30 Uhr.

Text: Beat Benz

Titelfoto: Copyright VBS