-19.07.2023-

Die Chefin des VBS, Bundesrätin Viola Amherd, unterzeichnete am Freitag, 7. Juli 2023, das Memorandum für den Betritt zur European Sky Shield Initiative (ESSI). Frau Amherd gab den Entscheid bei einem Treffen mit ihren deutschen und österreichischen Amtskollegen Boris Pistorius und Klaudia Tanner in Bern bekannt.

Die Sky-Shield-Initiative besteht derzeit aus 17 Ländern, von denen die meisten NATO-Mitglieder sind. Die Schweiz als neutraler Staat konnte ihre Vorbehalte in einer Zusatzerklärung eintragen. “Wir werden selbst entscheiden, in welchem Umfang wir hier mitmachen wollen”, erklärte Amherd. Diese Verpflichtung betrifft den gemeinsamen Erwerb eines europäischen Raketenabwehrschilds im Rahmen der Initiative “European Sky Shield Initiative”. Durch die Stärkung der Zusammenarbeit mit den deutschen und österreichischen Behörden kann die Schweiz ihr Knowhow einbringen und am Erfahrungs- und Kompetenzaustausch zu Technologien teilnehmen, der für die bessere Evaluierung zukünftiger Systeme der Armee notwendig ist, beispielsweise in den Bereichen der nachhaltigen Energieversorgung und der Robotik. Die Schweiz wird nun mit der Absichtserklärung prüfen, in welchen Bereichen die Zusammenarbeit gestärkt werden soll. Beispielsweise können mit dem BODLUV System Patriot Synergien gestärkt werden, etwa beim Informationsaustausch und der Zusammenarbeit bei Betrieb und Ausbildung. Dies kann auch zu Kosteneinsparungen führen.

Die Initiative wurde ursprünglich vom deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz im August 2022 vorgeschlagen. Der Vorschlag wurde während der russischen Luftangriffe auf die ukrainische Infrastruktur 2022 – 2023 gemacht und verstärkte die Besorgnis über die begrenzte Fähigkeit Europas, sich gegen Bedrohungen durch russische ballistische Lenkwaffen, Marschflugkörper und Kamikaze-Drohnen mit grosser Reichweite zu verteidigen.

Die ESSI sieht eine tief-gestaffelte bodengestützte Luftverteidigung (BODLUV) vor, wobei die folgenden Systeme dafür vorgesehen sind:

Kurze Reichweite: Skyranger von Rheinmetall aus Deutschland und der Schweiz

Mittlere Reichweite: IRIS-T SLM von Diel Defence aus Deutschland

Grosse Reichweite: MIM-104 Patriot von Raytheon Technologies aus den Vereinigten Staaten von Amerika

Sehr grosse Reichweite: Arrows III von IAI aus Israel

Im Dezember 2022 äusserte der deutsche Bundeskanzler die Hoffnung, dass der Verbund in den nächsten fünf Jahren weiterentwickelt wird. Im Juni 2023 genehmigte der Deutsche Bundestag fast 4 Mrd. Euro für den Erwerb des Raketenabwehrsystems Arrow II aus Israel. Bei dem BODLUV System kurzer Reichweite Skyranger handelt es sich um eine Deutsch-Schweizerische Gemeinschaftsentwicklung.

Frankreich hingegen hat die Initiative kritisiert, da diese sich zu sehr auf die deutschen Pläne für Ausrüstung und Technologie verlässt, die ausserhalb Europas hergestellt werden. Es wurde angedeutet, dass Paris unzufrieden damit ist, dass das französisch-italienische BODLUV System grössere Reichweite SAMP/T von ESSI ausgeschlossen ist. Anderseits ist der internationale Exporterfolg von SAMP/T eher gering insbesondere im Vergleich mit dem Patriot-System.

Quellen:

  • Medienmitteilung des Bundesrates vom 7. Juli 2023 «Bundesrätin Amherd unterzeichnet Absichtserklärungen für verstärkte internationale Zusammenarbeit»
  • Vortrag «German Considerations On Multi-National Air Defence Cooperation» der Bundeswehr anlässlich der iqpc Full Spectrum Air Defece Conference vom 26. Und 27. Juni 2023

Bilder:

Wikipedia und Rheinmetall Air Defence AG

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